2010-10-06

Bullenopfer - der Albtraum.

Vogelperspektive: 

Die Einzäunung des Bahnhofsvorplatzes am Nordausgang wird vorbereitet. Um die Mahnwache stehen drei Reihen Bewacher, fest untergehakt. Davor blockieren einige Hundert im sitzen. Vom Pariser Platz aus dringen langsam die Polizeihundertschaften mit zwei Wasserwerfern im Rücken in die ca. 5000 Menschen starke Demonstrantengruppe vor, die laut schreiend und lärmend auf dem Vorplatz steht. Vom Bauzaun her werden die Hamburger Gitter Meter um Meter vorverlegt. In der schwarzen Masse der voll ausgerüsteten Polizeieinsatzkräfte ist deutlich ein einzelner Glatzkopf ohne Helm auszumachen. Dieser schiebt sich langsam nach vorne bis in die zweite Reihe. Dann, als der schwarze Polizeiblock in die Nähe der Mahnwache kommt, bildet die Gruppe um den Glatzkopf einen Keil und stößt einige Meter weit in die Menge der Demonstranten hinein, bis kurz vor die sitzenden Blockierer. Diese werden sofort mit Knüppeln und Tränengas bearbeitet. Die etwa zehnköpfige Kampfspitze der Polizei um den Glatzkopf hat sich aber offenbar zu weit vorgewagt, denn die von der Seite her schiebenden Demonstranten haben die Polizisten nun eingekreist. Es kommt zum Handgemenge, und plötzlich ist der Glatzkopf verschwunden. Gleichzeitig setzt starker Wasserwerferbeschuss ein, sodass sich der Stoßtrupp wieder zurückziehen kann. Nachdem sich die Situation wieder etwas beruhigt hat, ist zu erkennen, dass weiter hinten in dem schwarzen Polizeiblock zwei verletzte Personen weggeschafft werden. Eine dieser beiden Personen trägt die schwarze Polizei-Rüstung, aber keinen Helm. Seine Glatze ist blutverschmiert. Die andere Person trägt Jeans und einen grünen Pullover.

Die Polizei berichtet später, ein Polizist sei von einem Demonstranten mit einem Küchenmesser erstochen worden und nennt als Beweis die Fingerabdrücke des Demonstranten auf der sichergestellten Tatwaffe. Der Demonstrant ist kurz darauf im Krankenhaus den Verletzungen, die er sich während der Festnahme zugezogen hatte, erlegen, ohne noch einmal zu Bewusstsein gekommen zu sein.

Demonstranten schildern den Vorfall so, dass die Polizei bei ihrem Vorstoß alle Umstehenden gezielt mit Pfefferspray geblendet und mit Knüppeln und Fäusten auf diese eingeschlagen hatte, sodass diese keine verwertbaren Aussagen machen können. Videoaufnahmen zeigen den Vorstoß der Polizei wegen der Bäume und des Wassernebels ebenfalls nur undeutlich. Man kann den vorrückenden Keil der Polizei erkennen, auch, wie ein einzelner Demonstrant in die Mitte dieser Gruppe gezerrt wird. Im selben Moment verschwinden Demonstrant und Glatzkopf gleichzeitig, und die Gruppe zieht sich wieder zurück.

Während die Gegner von Stuttgart 21 noch über den genauen Hergang rätseln, und sich Betroffenheit und Verschwörungstheorien die Waage halten, fordern Polizeiführung und Landesregierung ein sofortiges Demonstrationsverbot für Stuttgart. Endlich - so glaubt man zu hören - ist auf der richtigen Seite Blut geflossen, und die Hardliner sehen sich in ihrem harten Durchgreifen endlich bestätigt.

2010-09-25

Neue Fußballsteuer wird zum Eigentor

Finanz-Not macht erfinderisch

1. April 2013


Ein letztes Aufbäumen des Stuttgarter Gemeinderats gegen die drohende Insolvenz der Stadt. So mutete die gestrige Sitzung im Rathaus an, wo neue Steuern in nie dagewesener Höhe verkündet worden sind. So müssen auch die stuttgarter Fußballfans zukünftig tiefer in die Tasche greifen, wenn sie ihren Heimatverein hautnah im Stadion erleben wollen.

Die Finanznot in Stuttgart wächst und wächst mit dem Baufortschritt des unterirdischen Bahnhofs. Mit jeder Nachforderung der Bauherrin Deutsche Bahn AG an die Stadt Stuttgart rückt diese ein Stück näher an den Abgrund der totalen Zahlungsunfähigkeit.
Mit der überstürzten Unterzeichnung der Geheimverträge zwischen Bahn und Stadt Stuttgart zur Abwehr eines drohenden Bürgerbegehrens durch den zwischenzeitlich rechtskräftig verurteilten Ex-Oberbürgermeister Wolfgang Schuster im Jahr 2007 übernahm die Stadt Stuttgart bekanntlich das gesamte Risiko für den Baugrund unter Stuttgart. In mehreren Gerichtsverfahren konnte die Bahn in den letzten Jahren durchsetzen, dass sämtliche auf geologische Besonderheiten zurückzuführenden Baukostensteigerungen durch die Stadt Stuttgart zu tragen seien.
Die Stuttgarter ersaufen nicht nur im Mineralwasser, das an mehreren Stellen im Stadtgebiet unkontrolliert aus dem Boden schießt und Unterführungen wie U-Bahn-Haltestellen gleichermaßen bedroht; jetzt werden sie auch noch wegen der Knebelverträge unter ihrer Schuldenlast ersticken.

Nach Bekanntwerden der Ausweitung der Vergnügungssteuer auf fast alle Bereiche der Freizeitgestaltung - vom Minigolf bis zum Besuch von Sportveranstaltungen - in nie gekannter Höhe von 25%, gab es einen Aufschrei in der Bevölkerung, der die Proteste gegen den Bahnhofsneubau im Jahr 2010 wie ein Kaffeekränzchen anmuten lässt. An die 100 000 zum Teil alkoholisierte Fußballfans, mittlerweile im Einklang mit den Protestveteranen aus 2010, zogen randalierend durch die Stadt und warfen gegen Mitternacht mehrere Baufahrzeuge in die verschiedenen Baugruben. Die personell ausgedünnte und überforderte stuttgarter Polizei griff gar nicht erst ein und beschränkte ihre Tätigkeit darauf, den Verkehr zu regeln.

2010-09-19

Umstiegsszenario

Sehr geehrter Herr Grube,

Ihr erstes Interesse ist doch, den Aktienwert der Bahn AG zu mehren und die Bilanz für einen Börsengang fit zu machen. Deshalb betrachten Sie auch die direkte Demokratie als Hindernis für zukünftige Investitionen. Dabei sollten gerade Sie das große Interesse und die potenzielle Unterstützung durch eine breite Basis in der Bevölkerung als große Chance sehen, Bauvorhaben schneller und reibungsloser umzusetzen als bisher.

Haben Sie sich denn schon einmal überlegt, ein großes Bauprojekt gemeinsam mit den interessierten und informierten Bürgern durchzuführen, anstatt wie bisher alles hinter verschlossenen Türen mit korrupten Politikern und ausschließlich im Eigeninteresse handelnden lokalen Baulöwen auszuhandeln? Bauen Sie doch gemeinsam mit den Bürgern Stuttgarts einen Bahnhof, den die Stuttgarter auch wollen, und die Proteste werden in sich zusammenfallen. Sie werden als der große Gewinner dastehen, der ganz nebenbei die gestörte parlamentarische Demokratie wieder ins Lot bringt.

Natürlich wird es auch ein paar Verlierer geben, wenn im provinziellen Stuttgart eine Baublase platzt, aber das braucht Sie nicht zu stören, denn im März werden diese Leute abgewählt. Bleiben Sie auf der Gewinner-Seite und die Bauzuschüsse werden wie vereinbart an die Bahn fließen. Sie können öffentliche Gelder in der Bilanz aktivieren, ohne sie vorher mühsam erarbeitet zu haben. Damit verbessert sich das Verhältnis von Umsatz zu Anlagevermögen, womit die Gewinnerwartungen steigen, was die Aktie für Anleger interessant macht.
Reden Sie also ernsthaft mit uns interessierten Stuttgartern, bauen Sie uns einen leistungsfähigen und für zukünftige Anforderungen gerüsteten Bahnhof mit Wachstumspotenzial, und wir werden uns nicht lumpen lassen.

Hochachtungsvoll
Peter Steinbrück

2010-09-12

Das Schwaben-Gen

Warum Stuttgart 21 zutiefst unschwäbisch ist.


Jeder schwäbische Haushalt, der etwas auf sich hält, nennt eine Nähmaschine sein Eigen. Denn die Leintücher werden, wenn sie in der Mitte etwas fadenscheinig geworden sind, der Länge nach auseinandergeschnitten und an den äußeren Enden wieder zusammengenäht. Dann halten sich noch weitere 10 Jahre.

Diese für Außenstehende verwunderlich anmutende ressourcenschonende Einstellung scheint den Schwaben angeboren. Sie nennen es schlicht "Sparsamkeit", verwehren sich jedoch vehement gegen das Attribut "geizig", denn die schwäbische Sparsamkeit erwächst aus rein pragmatischen Überlegungen, nicht etwa aus einer unsinnigen Liebe zum Geld. Geld ist hierzulande Mittel zum Zweck: Die Erfüllung des kollektiven Traums aller Schwaben - das eigene "Häusle". Geld wird deshalb sparsam ausgegeben. Wichtige Anschaffungen werden trotzdem getätigt. Aber dann nur so viel, wie unbedingt nötig um den verfolgten Zweck zu erreichen. Im Falle des Leintuchs also: Lieber investiert man in eine Nähmaschine, die ein Leben lang hilft, kleinere Ausgaben zu vermeiden oder hinauszuzögern, anstatt ein Leben lang neue Sachen kaufen zu müssen. Da wird ganz genau gerechnet und abgewogen, bevor eine Investition beschlossen wird. Dann jedoch lässt sich der Schwabe auch nicht lumpen und achtet Qualität und Nachhaltigkeit höher als einen niederen Anschaffungspreis, denn er ist vorausschauend und bezieht die Instandhaltungskosten selbstverständlich in seine Überlegungen mit ein.

Eine weitere Besonderheit des Schwaben-Gens zeigt sich in der Maxime: "Man nimmt kein Geld von Fremden", denn fremdes Geld macht abhängig. Lieber spart der Schwabe ein halbes Leben lang, statt sich etwas auf Pump zu kaufen. Denn jeder, der schon einmal Geld bei einer Bank geliehen hat, weiß, dass er dieses Geld doppelt zurückzahlen muss, und andere Träume oder wichtige Anschaffungen umso länger warten müssen. Nicht aus Versehen ist das Schwabenland das Land der Bausparkassen: Hier haben sich die Häuslebauer in Zweckgemeinschaften zusammengeschlossen um ihr Gespartes optimal und proaktiv einzusetzen. Ein Beleg dafür, dass die Schwaben ihre Eigenbrötlerei gerne aufgeben, sobald diese dem urschwäbischen Interesse entgegensteht.

Auf Stuttgart 21 bezogen erscheint das Verhalten der Schwaben folglich sehr logisch. Zunächst waren die Schwaben ja Feuer und Flamme für das Projekt. Wenn schon der Bahnhof umgebaut werden muss, dann richtig, und keine halben Sachen. Dass sich das Ganze praktisch von alleine finanziert, hat sie leicht überzeugt. Dann jedoch haben Einige nachgerechnet, und die Zahlen widerlegt. Die Bahn hatte auch nachgerechnet und das Projekt 1994 als unwirtschaftlich abgehakt. Damit war für die Schwaben der Fall eigentlich erledigt.

Dann jedoch kam die Neuauflage, gesponsert durch massive Subventionen von Stadt und Land. Wiederum beschäftigten sich die schwäbischen Köpfe in ihrer langsamen und gründlichen Art mit dem Projekt. Unbehagen kam auf. Dem standen aber die altbewährten politischen Führer mit ihrer tiefen Überzeugung entgegen, dass alles bestens durchkalkuliert und geplant sei. Der Schwabe, verunsichert, begann weiter nachzuforschen. Dabei kamen nach und nach falsche Zahlen, dreiste Lügen und manch Anderes zu Tage. Der Schwabe, in seinem tiefen Inneren Demokrat und braver Bürger, forderte einen Bürgerbescheid, der ihm jedoch durch Taktieren und juristische Winkelzüge - ein rotes Tuch für den aufrechten Schwaben - verwehrt wurde.

Erst diese Ohrfeige der Regierenden an der Backe brachte die Schwaben zur Raserei. Das Schwaben-Gen forderte Vernunft und schwäbische Werte. Und jetzt schweißt die in Generationen von Häuslebauern erworbene Hartnäckigkeit die Schwaben in einem Protest zusammen, der keine Ruhe finden wird, bis das Projekt Stuttgart 21 ein schwäbisches sein wird: Eine vernünftige und zukunftssichere Investition, die den eigenen Mitteln entspricht.

Dass sie Schwaben durch ihren Protest die ganze Republik in Bewegung versetzen, gar den Lobbyismus ihrer wirtschaftsliberal verfilzten Politiker begraben, ist ihnen dabei egal. Hauptsache, der Bahnhof in Stuttgart wird nicht zum Milliardengrab für Geld, welches man gar nicht besitzt. Dafür wählen die Schwaben sogar Grün.

2010-09-06

Der Stau (eine Fiktion)

Stuttgart

Der gestrige Montag begann in Stuttgart und der Region mit massiven Verkehrsstaus, die teilweise bis in den späten Nachmittag andauerten. Bereits gegen sieben Uhr war die Innenstadt nicht mehr passierbar und sämtliche Parkhäuser belegt. Anschließend bildeten sich kilometerlange Staus auf den Ausfallstraßen, die sich bis zu den Autobananschlussstellen Degerloch, Vaihingen Möhringen, Feuerbach und Zuffenhausen ausdehnten, sodass diese von der Polizei zeitweilig gesperrt wurden und viele Autofahrer kilometerlange Umwege in Kauf nehmen mussten. Erst gegen Mittag trat eine leichte Verkehrsberuhigung ein. Der daraufhin einsetzende Rückstrom der Autofahrer brachte den Verkehr jedoch binnen Kurzem wieder vollständig zum Erliegen. Schätzungen zufolge sind in Stuttgart und Umgebung mehr als die Hälfte der Berufstätigen nicht oder mit erheblichen Verspätungen zur Arbeit erschienen. Die Auswirkungen erinnern an einen Generalstreik, so ein Polizeisprecher.

Nachdem am Freitag die Gespräche zu dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 am runden Tisch ergebnislos verlaufen waren, hatten sich etwa 20000 Menschen aus der Protestbewegung zu einer ungewohnten Montagsdemo verabredet. Um zu demonstrieren, was passiert, wenn Stuttgart 21 von den Bahnreisenden nicht angenommen wird, haben sie an diesem Morgen die Bahn stehen lassen und sind mit ihren Autos in die Stadt gefahren. Ein Sprecher aus der Protestbewegung bezeichnete die Aktion als durchschlagenden Erfolg, denn auf diese Weise werde der Welt vor Augen geführt, welch unverzichtbaren Beitrag gerade der Regionalverkehr auf der Schiene zum Gesamtverkehr der Region leiste, und dass die prophezeihte Schwächung des Regionalverkehrs durch Stuttgart 21 zum Verkehrsinfarkt einer ganzen Region führen werde.

2010-09-05

Die Bahn als Dienstleitungsunternehmen

Die Bilanz der Bahn weist trotz Rezession Gewinn aus. Gewinn, der wesentlich durch Sondereinnahmen aus dem Projekt Stuttgart 21 realisiert wird. Es scheint gerade so, als sei die Bahn ein großer Bauträger mit einer kleinen Transportsparte, die sich nicht so recht rentieren will. Sollte es nicht genau umgekehrt sein? Sollte nicht die Bahn versuchen, die Qualität ihres Angebots zu verbessern um dadurch die zahlende Kundschaft zu mehren?

Die Animationen des geplanten Durchgangsbahnhofs zeigen moderne Züge, die schenll und elegant ein- und ausfahren, und die Menschen, die dort ein- und aussteigen kann man an einer Hand abzählen. Bedenkt man jedoch, dass in einem vollbesetzten Zug 1000 Menschen sitzen, von denen die Hälfte an diesem wichtigen Verkehrsknotenpunkt umsteigen will, und stellt man sich am selben Bahnsteig gegenüber den Anschlusszug im gleichen Szenario vor, dann laufen dort plötzlich 1000 Menschen, viele davon mit großem Gepäck, die es alle eilig haben, auf einem schmalen Bahnsteig in alle möglichen Richtungen. Ganz zu schweigen von den Engstellen um die Treppen und den Treppen an sich. Das zeigen die Animationen ebensowenig wie die vielen Regionalzüge, die der neue Bahnhof ja auch bewältigen muss.

Die geschilderte Situation kann man in großen Durchgangsbahnhöfen wie z.B. Hamburg Hbf täglich während der Rush-Hour beobachten, wie mir auch regelmäßig meine Mitreisenden bestätigen. Dabei sind die Bahnsteige und Treppen in Hamburg komfortabel breit gebaut. Trotzdem sind die Staus auf den Fußwegen so massiv, dass deshalb regelmäßig Anschlüsse verpasst werden. Nicht nur die Alten und die in ihrer Beweglichkeit Eingeschränkten, die ja eine besondere Zielgruppe der Bahn darstellen, auch junge und sportliche Menschen regen sich darüber auf.

Ganz anders sähe hingegen der Kopfbahnhof 21 aus, wo auf beiden Seiten der Geleise ein Bahsteig ist, der auch nicht durch Treppen verengt ist. Dort können die Menschen auf beiden Seiten aus- und zusteigen, die Ströme lassen sich bequem kanalisieren. Kopfbahnhöfe sind prinzipiell viel umsteigefreundlicher und barriereärmer als Durchgangsbahnhöfe, und die Umsteigequalität ist um Klassen besser. Auch die Treppen in die Unterführung sind nur halb so hoch wie die über die Geleise, sofern man nicht gleich den ebenerdigen weg außen herum wählt. Deshalb ist es für mich unverständlich, dass die Bahn ein Konzept verfolgt, welches die Qualität für die Bahnreisenden mindert. Denn ein verpasster Zug bedeutet meistens eine Stunde Wartezeit - oft in der Kälte und im Stehen. Was ist das schon im Vergleich zu zwei Minuten länger im Warmen und im Sitzen?

Liebe Bahn, denke wieder an Deine Reisenden, denn wir sind es, deren Geld in Deinen Kassen klingelt. Mit Stuttgart 21 kannst Du vielleicht ein paar Jahre Deine Bilanzen schönen, aber dann musst Du Dein Geld wieder von uns Bahnreisenden nehmen. Sofern wir Dir nicht dank eines unbequemen Bahnhofs längst den Rücken gekehrt haben.

Grüß Gott

Liebe Welt,
hier bin ich also: ein neuer Blog, der hoffentlich so schnell verschwindet wie er gekommen ist. Denn sobald der Wahnsinn um Stuttgarts Bahnhof ein Ende gefunden hat, werde auch ich Geschichte sein, und mein Admin wird sich wieder den sinnvollen Dingen in seinem Leben widmen können.
Doch gerade in der konstruktiven Phase um das Streitprojekt will ich Ideen und Anregungen in die Welt tragen und so am konstruktiven Dialog teilhaben.